Wahlen 2017

Rund um den Globus ist 2017 ein Jahr, das die Wähler an den Wahlurnen beschäftigt: Es gab Parlamentswahlen in den Niederlanden, Frankreich, Norwegen, Serbien und z.B. Osttimor, aber es wurden auch Präsidentschaftswahlen in dem einen oder anderen Land abgehalten. In Frankreich ging aus diesen Wahlen im Frühjahr 2017 Emanuel Macron als Sieger hervor, nachdem in Deutschland am 12. Februar Frank-Walter Steinmeier von der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland und damit zum Staatsoberhaupt gewählt worden war. Auf Landesebene machte in Deutschland 2017 das Saarland mit seiner Landtagswahl im März den Anfang, danach folgten Schleswig-Holstein sowie das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen im Mai und Niedersachsen im Oktober. Im Saarland lag die Wahlbeteiligung mit knapp 70 % der Wahlberechtigten am höchsten, in Niedersachsen gingen hingegen nur 63 % an die Urnen. Die wichtigste Wahl des Jahres für Deutschland fand am 24. September 2017 statt: Rund 61 Millionen Bürger waren dazu aufgerufen, den 19. Deutschen Bundestag zu bestimmen.

Ergebnisse der Bundestagswahl 2017

Etwa 76,2 % der Wahlberechtigten gaben am 24. September oder vorher per Briefwahl ihre Stimme ab und machten damit von ihrem wichtigsten demokratischen Grundrecht Gebrauch. Das Ergebnis der Wahl war jedoch gerade für die traditionellen Parteien niederschmetternd: Die Partei von Regierungschefin Angela Merkel, die Christlich-Demokratische Union (CDU) erzielte ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Auch ihrer Schwesterpartei, der nur im Freistaat Bayern antretenden Christlich-Sozialen Union (CSU) erging es nicht besser, sodass sich die Union insgesamt mit nur 32,9 % der angegebenen Stimmen zufrieden geben musste. Ebenso die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) musste massive Stimmenverluste verzeichnen: Nur 20,5 % der Wähler gaben dieser Partei ihre Stimme und bescherten ihr damit das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Den etablierten Parteien laufen die bürgerlichen Wähler weg – das ist wohl die Lehre aus dieser Bundestagswahl. Drittstärkste Kraft wurde nämlich aus dem Stand die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD), die bundesweit 12,6 % der Stimmen erzielte und vor allem im Osten des Landes punktete. Allerdings zogen mit den Freien Demokraten (FDP) mit 10,7 %, der Linken mit 9,2 % und den Grünen mit 8,9 % noch drei weitere demokratische Parteien in den Bundestag ein.

Rekord bei Briefwahl

Der verfassungsrechtlich gesehen standardmäßige Wahltag in Deutschland sieht so aus, dass man an einem Sonn- oder Feiertag mit Personalausweis und der Wahlbenachrichtigung ausgestattet in eine Schule oder Bibliothek in der Nähe geht, dort seine Kreuze setzt und den Wahlzettel in die Urne wirft. Doch immer mehr Deutsche möchten ihre Wahl flexibler gestalten – übers Wochenende wegfahren und erst nach Schließung der Wahllokale zurückkommen oder den Tag im Freien verbringen und nicht in outdoorbekleidung zum Wahllokal hetzen. Die Lösung für viele: Briefwahl. Damit lässt sich bereits vor dem eigentlichen Wahltag ganz in Ruhe zu Hause abstimmen – freier Sonntag und trotzdem gewählt. 2017 verzeichneten die Wahlleiter eine neue Höchstzahl bei den Briefwählern. So stimmten in Berlin etwa über ein Viertel der Wähler per Post ab. Während im US-Bundesstaat Oregon ausschließlich per Brief gewählt werden kann, macht der neue Trend den Wahlleitern in Deutschland Sorgen: Nicht immer ist schließlich bei der Wahl zu Hause gewährleistet, dass sie geheim und unbeeinflusst stattfinde, wenn z.B. der Partner neben einem sitzt.