Volksabstimmung und Volksentscheid Ein Volksentscheid bezeichnet in Deutschland ein Instrument der direkten Demokratie nach Art. 20, Absatz 2 des Grundgesetzes, mit dem das Volk, von dem gemäß dem Artikel „alle Staatsgewalt“ ausgeht, politische Entscheidungen „in Abstimmungen herbeiführen kann. Der exakte…
Mehr Lesen
Bundeebene Obwohl Artikel 20, Absatz 2 des deutschen Grundgesetzes im Wortlaut vorsieht dass das sogenannte Staatsvolk seine Gewalt „in Wahlen und Abstimmungen“ ausübt, ist bis auf zwei Fälle nur Ersteres vorgesehen, womit die Regierungsform in Deutschland fast ausschließlich als repräsentative…
Mehr Lesen
Direkte Demokratie Die direkte Demokratie bezeichnet eine Regierungsform, bei der Abstimmungsberechtigte (zu unterscheiden von Wahlberechtigten) in Form von Abstimmungen bei Erzielen verfassungsmäßig vorgeschriebener Mehrheiten über Sachfragen entscheiden und an der Gesetzgebung eines Landes mitwirken können. Konkret heißt dass, dass Bürger…
Mehr Lesen